Veröffentlicht am 23. Dezember 2024
Ein Jahr im Bundesrat
Interview, 23. November 2024: TeleZüri, Oliver Steffen
FesttagTalk: Seit einem Jahr ist Beat Jans Bundesrat. Als Justizminister obliegen ihm heikle Dossiers wie die Verträge mit der EU und das Asylwesen. Wie ordnet der Bundesrat das Verhandlungsergebnis mit der EU ein und welche Bilanz zieht der Asylminister nach seinem ersten Amtsjahr? Ausserdem sprechen wir im «Festtagtalk» mit dem Basler Familienmensch darüber, wie er die Festtage verbringt und wie er auf das kommende Jahr blickt.
FesttagTalk: Beat Jans – Ein Jahr im Bundesrat
Weitere Infos
13. August 2026
Bundesrat erachtet «Kompass-Initiative» als nicht zielführend
Die «Kompass-Initiative» ist unklar formuliert und auf einen Einzelfall ausgerichtet. Entsprechend ist sie nicht geeignet, die Frage einer grundsätzlichen Ausweitung des Staatsvertragsreferendums hinlänglich zu beantworten. Zudem will sie die Abstimmungsmodalitäten für das Paket Schweiz EU (Bilateralen III) nachträglich abändern. Ein solches Vorgehen weicht vom bewährten demokratischen System der Schweiz ab. An seiner Sitzung vom 12. August 2026 empfiehlt der Bundesrat dem Parlament deshalb, die Volksinitiative ohne direkten Gegenentwurf und ohne indirekten Gegenvorschlag abzulehnen.
4. Juni 2026
Bundesrat Beat Jans betont Bedeutung der europäischen Migrations- und Sicherheits-Zusammenarbeit
Bundesrat Beat Jans hat am 4. Juni 2026 am Treffen der europäischen Justiz- und Innenministerinnen und -minister in Luxemburg teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Auswirkungen aktueller geopolitischer Entwicklungen auf die innere Sicherheit im Schengenraum sowie die Weiterführung des temporären Schutzes auf EU-Ebene. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) betonte die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Migration.
13. Mai 2026
Studie zeigt Auswirkungen einer Bevölkerungsbegrenzung
Die Begrenzung der ständigen Wohnbevölkerung der Schweiz auf 10 Millionen Menschen hätte weitreichende Folgen für Wirtschaft, Sozialversicherungen und die bilateralen Beziehungen zur EU. Zu diesem Schluss kommt eine externe Studie, welche das Staatssekretariat für Migration (SEM) im Rahmen der Erfüllung zweier parlamentarischer Vorstösse in Auftrag gegeben hat und über die sich der Bundesrat am 13. Mai 2026 informieren liess.
16. April 2026
Bundesräte Ignazio Cassis und Beat Jans empfangen den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg
Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrat Beat Jans haben sich am Donnerstag, 16. April, mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Bern ausgetauscht. Dabei würdigten die Delegationen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem benachbarten deutschen Bundesland. Bundesrat Cassis begrüsste die intensivierte Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation.
16. März 2026
Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz»: Bundesrat warnt vor zusätzlicher Unsicherheit
Die Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» gefährdet den Wohlstand, die innere Sicherheit und die humanitäre Tradition der Schweiz. Sie stellt den bewährten bilateralen Weg mit der EU infrage und sorgt in einer ohnehin unsicheren Zeit für zusätzliche Unsicherheit. Bundesrat und Parlament lehnen die Initiative ab, über die am 14. Juni 2026 abgestimmt wird. Den Herausforderungen des Bevölkerungswachstums begegnet der Bundesrat mit gezielten Massnahmen.
28. Mai 2026
Delegiertenversammlung des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter
Rede von Bundesrat Beat Jans
22. Mai 2026
Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz!» - Zürich
Rede von Bundesrat Beat Jans
21. Mai 2026
Vorlesung «Das politische System der Schweiz»
Rede von Bundesrat Beat Jans an der Universität Bern
7. Mai 2026
Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz!» - Baden
Rede von Bundesrat Beat Jans
6. Mai 2026
Initiative « Pas de Suisse à 10 millions ! » - Lausanne
Discours du conseiller fédéral Beat Jans
3. Juni 2026
Bundesrat Beat Jans im Abstimmungs-Interview von 20 Minuten
2. Juni 2026: 20 Minuten; Christof Vuille, Stefan Lanz
3. Juni 2026
«Ich habe der SVP ein Friedensangebot gemacht»
31. Mai 2026: SonntagsBlick; Raphael Rauch
26. Mai 2026
«L'iniziativa potrebbe aggravare i problemi nelle regioni di confine»
22. Mai 2026: Corriere del Ticino; Luca Faranda
22. Mai 2026
«Wir erleben am 14. Juni den Brexit-Moment der Schweiz»
21. Mai 2026: Tages-Anzeiger; Raphaela Birrer, Anja Burri
21. Mai 2026
RTS, Infrarouge: «Pas de Suisse à 10 millions»
20. Mai 2026: RTS, Infrarouge; Alexis Favre