Veröffentlicht am 17. Februar 2021
Identité numérique, une affaire d’État?
Interview, 17. Februar 2021: RTS, Infrarouge; Alexis Favre
RTS, Infrarouge: "L’identité numérique va-t-elle devenir réalité en Suisse? L’e-ID, sorte de passeport numérique unique sensé nous permettre de faire plus facilement nos achats en ligne, d’ouvrir un compte bancaire ou de commander certains documents administratifs sur internet, est soumis au vote le 7 mars."
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7. März 2021
Elektronische Identität: das E-ID-Gesetz
Volksabstimmung vom 7. März 2021
12. Juni 2026
Digitalisierungsprojekt zur Optimierung des ordentlichen Einbürgerungsverfahrens
Die Prozesse in Zusammenhang mit Gesuchen um ordentliche Einbürgerung werden digitalisiert. Künftig kann der Austausch zwischen den zuständigen kantonalen Behörden und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) digital statt auf dem Postweg erfolgen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Juni 2026 die notwendigen Verordnungsänderungen genehmigt. Diese treten am 1. August 2026 in Kraft.
13. März 2026
Kommunikationsplattform für elektronischen Rechtsverkehr: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung
Das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation (BEKJ) schafft die Rechtsgrundlagen für den Aufbau und den Betrieb der Kommunikationsplattform für den elektronischen Rechtsverkehr. Die Einzelheiten dazu werden in der Verordnung über die elektronische Kommunikation in bundesrechtlichen Justiz- und Verwaltungsverfahren (VEKJ) geregelt. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. März 2026 die entsprechende Vernehmlassung eröffnet. Diese dauert bis am 22. Juni 2026.
5. Dezember 2025
Kontrolle der Ausweise von ausländischen Personen im Bewilligungsverfahren
Kantone und Gemeinden prüfen die Ausweise von Ausländerinnen und Ausländern in vielen Fällen nur ungenügend. Zu diesem Schluss kommt eine Erhebung im Auftrag des Staatssekretariats für Migration (SEM). Das will der Bundesrat ändern: Er hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2025 beauftragt, bis Ende Juni 2026 eine Vernehmlassungsvorlage vorzulegen, welche die zuständigen Behörden von Kantonen und Gemeinden zu einer lückenlosen Ausweiskontrolle verpflichtet.
12. November 2025
Neue biometrische Identitätskarte: Vernehmlassung zur Revision der Verordnungen
Der Bundesrat hat am 12. November 2025 die Vernehmlassung zur Revision der Ausweisverordnung und der Verordnung des EJPD über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige eröffnet. Mit dieser Revision wird die Einführung der künftigen biometrischen Identitätskarte vorbereitet, deren Bezug freiwillig sein wird.
5. November 2025
Internationale Zivilprozesse: Elektronische Kommunikation wird einfacher
Wer von der Schweiz aus an einem ausländischen Zivilverfahren teilnimmt, kann künftig ohne behördliche Genehmigung per Telefon- und Videokonferenz befragt oder angehört werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. November 2025 die neue Erklärung der Schweiz zum Haager Beweisübernahmeabkommen (HBewÜ) genehmigt und setzt die neuen Bestimmungen im Bundesgesetz über das Internationalen Privatrecht (IPRG) auf den 1. Januar 2026 in Kraft.
14. Januar 2021
Volksabstimmung "Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste" vom 7. März 2021
Eröffnungs-Medienkonferenz vom 14. Januar 2021
27. Februar 2021
"Es ist gefährlich, Personen und Institutionen niederzureissen"
Interview, 27. Februar 2021: Schweiz am Wochenende; Doris Kleck, Patrik Müller
26. Februar 2021
Legge sull’identità elettronica, saggio compromesso o passo falso?
Interview, 26 Februar 2021: Corriere del Ticino; Moreno Bernasconi
25. Februar 2021
TalkTäglich: Verhüllungsverbot und E-ID-Gesetz
Interview, 25. Februar 2021: TeleZüri, TeleBärn, Tele M1, TalkTäglich; Patricia Zuber
20. Februar 2021
"Abstimmungs-Arena" zur elektronischen ID
Interview, 19. Februar 2021: SRF1, Arena; Sandro Broz
19. Februar 2021
"Datenschutz macht einen Schritt vorwärts"
Interview, 19. Februar 2021: Freisinn; Marcel Schuler