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Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht an der Plenarsitzung des UNO-Gipfels für Flüchtlinge und Migranten
UNO verabschiedet Deklaration zu Flucht und Migration

Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat die Schweiz am Montag am UNO-Gipfel für Flüchtlinge und Migranten in New York vertreten. Die Staaten wollen den Herausforderungen im Migrations- und Flüchtlingsbereich besser begegnen und haben dazu eine politische Deklaration verabschiedet. Bundesrätin Sommaruga betonte, die Schweiz wolle eine aktive Rolle übernehmen, um die Ziele umzusetzen, die am Gipfeltreffen in New York vereinbart wurden.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und ihre Amtskollegen und Vertreter aus Deutschland, Österreich, Luxemburg und Liechtenstein
Fünfländertreffen der Justizminister: Verhinderung von Radikalisierung im Fokus

Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat am Freitag und am Samstag ihre Amtskollegen aus Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Luxemburg zum traditionellen Fünfländertreffen empfangen. Die Bundesrätin und die Minister tauschten sich darüber aus, wie der Staat und die Gesellschaft mit politisch und ideologisch motivierter Radikalisierung umgehen können. Zudem sprachen sie über die rechtlichen Instrumente, um gewalttätigen Extremismus zu verhindern.

Sondermarke für die Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen
Sondermarke für die Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen

Bern. In Gedenken an das erlittene Unrecht widmet die Schweizerische Post den Opfern von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 eine Sondermarke mit Zuschlag. Vertreter der Post haben die Marke am Donnerstag im Bundeshaus Bundesrätin Simonetta Sommaruga sowie Vertreterinnen und Vertretern der Opfer übergeben. Die Zusatzeinnahmen aus dem Verkauf der Sondermarke kommen vollumfänglich den Opfern zugute.

Integration ist mehr als eine Sprache zu lernen und einen Job zu haben

Bern. Integration geht nicht ohne Menschen, die helfen und unterstützen – im Beruf oder im Alltag. Zugewanderte, die sich in der Schweiz integrieren wollen, sind deshalb auf den Kontakt zu Einheimischen angewiesen, die hier verankert sind. Persönliche Begegnungen ergeben sich aber nicht immer von selbst. Die Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) hat den Integrationsdialog "Zusammenleben" lanciert, um diese Begegnungen zu fördern und aufzuzeigen, wie wichtig die Freiwilligenarbeit für die gesellschaftliche Integration ist.

"Eine gescheiterte Abstimmung nützt niemandem"

NZZ am Sonntag: "Justizministerin Simonetta Sommaruga begrüsst die Vorschläge der Parlamentskommission zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative. Hingegen kritisiert sie die EU: Deren Verknüpfung der Personenfreizügigkeit mit einem Rahmenabkommen sei inakzeptabel. Hier brauche es nun rasch eine Klärung."

Aktuelle Themen

SEM - Dossier , 05.06.2016

Umsetzung der Asylgesetzrevision (AsylG) – Beschleunigung der Asylverfahren

Die Bevölkerung hat am 5. Juni 2016 das Gesetz für beschleunigte Asylverfahren mit 66,8% Ja-Stimmen angenommen. Damit haben die Stimmberechtigten zwei Grundsätze gesetzlich verankert: Erstens werden die Asylverfahren beschleunigt. Und zweitens werden auch die raschen Asylverfahren in der Schweiz weiterhin rechtstaatlich korrekt durchgeführt. Das ist die Grundlage eines konsequenten, fairen und glaubwürdigen Asylwesens. Erste Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen treten am 01. Oktober 2016 in Kraft.

SEM - Dossier , 18.12.2015

Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung

Volk und Stände haben die Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" am 9. Februar 2014 angenommen. Damit haben sie sich für einen Systemwechsel in der Zuwanderungspolitik der Schweiz ausgesprochen. Der neue Verfassungstext verpflichtet Bundesrat und Parlament, innert dreier Jahre für alle Ausländerinnen und Ausländer ein neues Zulassungssystem einzuführen, das die Zuwanderung durch Höchstzahlen und Kontingente begrenzt.

Bundesrätin

Bundesrätin Simonetta Sommaruga
(Foto: Ruben Wyttenbach)

Simonetta Sommaruga

Am 22. September 2010 wurde sie von der vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt. Seit dem 1. November 2010 ist sie Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements. Simonetta Sommaruga wurde am 3. Dezember 2014 zur Bundespräsidentin für das Jahr 2015 gewählt.

FAQ