Offizieller Besuch von UNO-Menschen-rechts-hochkommissar Zeid Ra’ad Al-Hussein in Bern

Bern. Zeid Ra’ad Al-Hussein, UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, weilte am Dienstag erstmals zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Er traf Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, EDA-Staatssekretär Yves Rossier sowie mehrere Mitglieder der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte. Der UNO-Hochkommissar und der Staatssekretär des EDA unterzeichneten ein Abkommen über den Schweizer Beitrag zur Eröffnung eines Regionalbüros des Hochkommissariats für Menschenrechte in Honduras.

Bundespräsi-dentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.

Bundespräsi-dentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.

Aktuelle Themen

SEM - Dossier , 11.02.2015

Umsetzung der neuen Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung

Die Schweizer Bevölkerung hat die Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" am 9. Februar 2014 angenommen. Damit hat sie sich für einen Systemwechsel in der Zuwanderungspolitik der Schweiz ausgesprochen. Der neue Verfassungstext verpflichtet Bundesrat und Parlament, innert dreier Jahre für alle Ausländerinnen und Ausländer ein neues Zulassungssystem einzuführen, das die Zuwanderung durch Höchstzahlen und Kontingente begrenzt.

SEM - Artikel , 20.07.2015

Flüchtlingssituation: Häufige Fragen

Europa verzeichnet eine sehr starke Zunahme von Asylgesuchen: Von Januar bis Juni 2015 wurden in allen EU/EFTA-Staaten rund 425 000 Gesuche gestellt. Das entspricht einem Zuwachs von 71 % im Vergleich zur selben Periode 2014. Die Zunahme der Gesuche in der Schweiz fällt im Vergleich dazu moderat aus. Und der Anteil der Schweiz an allen Asylgesuchen in Europa hat sich seit 2012 mehr als halbiert. Er lag 2014 bei 3,8 Prozent und sank im ersten Halbjahr 2015 erneut. Das ist der tiefste Wert seit 15 Jahren.

Bundespräsidentin

Simonetta Sommaruga

Am 22. September 2010 wurde sie von der vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt. Seit dem 1. November 2010 ist sie Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements. Simonetta Sommaruga wurde am 3. Dezember 2014 zur Bundespräsidentin für das Jahr 2015 gewählt.