<<
>>
Feuerwerk
Ansprache zum Bundesfeiertag

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hielt ihre Ansprache zum Bundesfeiertag am 31. Juli 2019 an der gemeinsamen Bundesfeier von Rorschach, Rorschacherberg und Goldach (SG) und wünscht der Bevölkerung der Schweiz einen versöhnlichen und stolzen 1. August.

Bundesrätin Keller-Sutter und Secretary of State for the Home Departement Sajid Javid unterzeichnen in London eine Absichtserklärung zur Polizeikooperation
Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in London

Das Vereinigte Königreich (UK) und die Schweiz vertiefen ihre Zusammenarbeit in der Terrorismus- und Kriminalitätsbekämpfung. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am 10. Juli 2019 in London mit ihrem Amtskollegen eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Ebenso unterzeichnete sie ein Abkommen über die Zulassung von Arbeitskräften zum Arbeitsmarkt des jeweils anderen Landes im Falle eines No-Deal-Brexit.

Direkter Austausch mit der Bevölkerung: die Bundesrätinnen Karin Keller-Sutter (rechts) und Viola Amherd (links)
Bundesratsreise in die Zentralschweiz

An ihrer diesjährigen Bundesratsreise hat die Landesregierung gleich drei Kantone in der Zentralschweiz besucht: Schwyz, Uri und Nidwalden. Zum Auftakt stand ein Besuch des Bundesbriefmuseums in Schwyz auf dem Programm, gefolgt von einem Apéro mit der Schwyzer Bevölkerung. Anschliessend ging es mit dem Schiff über den Urner See, in Altdorf konnten danach die Urnerinnen und Urner mit den Bundesrätinnen und Bundesräten anstossen. Am zweiten Tag der Reise wanderten die Mitglieder der Landesregierung durch die Schöllenenschlucht und tauschen sich in Stans mit der Bevölkerung des Kantons Nidwalden aus, bevor sie ihre Reise auf einem Bergbauernhof ausklingen liessen.

UNO-Flüchlingskommissar Filippo Grandi und Bundesrätin Karin Keller-Sutter geben sich vor den Fahnen der UNO und der Schweiz die Hand
Besuch von UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi

Beim ersten Treffen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter mit UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi wurde die prekäre Lage in Libyen besprochen. Ausserdem ging es um die beschleunigten Asylverfahren in der Schweiz und die Rolle des UNHCR in Eritrea.

*
Bundesrat sagt Nein zur Begrenzungsinitiative

Der Bundesrat hat am 7. Juni 2019 seine Botschaft zur Begrenzungsinitiative an das Parlament verabschiedet und bekräftigt dabei sein Nein gegen die Initiative. Eine Annahme der Begrenzungsinitiative und damit der Wegfall der Personenfreizügigkeit mit der EU würde Arbeitsplätze in der Schweiz gefährden und den bilateralen Weg mit der EU grundlegend infrage stellen.

Tweets

Aktuelle Themen

*

Begrenzungsinitiative – Bundesrat will Personenfreizügigkeit nicht kündigen

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" ohne Gegenentwurf ab. Er hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 seine Botschaft ans Parlament verabschiedet. Die Initiative verlangt vom Bundesrat, das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) mit der EU auf dem Verhandlungsweg innert Jahresfrist ausser Kraft zu setzen oder es einseitig zu kündigen, falls dies nicht gelingen sollte. Kommt es zu einer einseitigen Kündigung des FZA fielen alle anderen sechs Abkommen der Bilateralen I weg. Diese sichern in wichtigen Wirtschaftssektoren einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang der Schweizer Unternehmen zum EU-Binnenmarkt. Eine Annahme der Initiative hätte deshalb einschneidende Konsequenzen für die Schweizer Wirtschaft, würde viele Arbeitsplätze in unserem Land direkt gefährden und den bilateralen Weg mit der EU insgesamt in Frage stellen.

Tweets

Bundesrätin

Portrait von Bundesrätin Karin Keller-Sutter
(Foto: EJPD)

Karin Keller-Sutter

Seit dem 1. Januar 2019 ist Bundesrätin Karin Keller-Sutter Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Sie war am 5. Dezember 2018 von der Vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt worden.

Berufsbildung im EJPD