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Von links nach rechts: Christian Varone (Vizepräsident der KKPKS), Hans-Jürg Käser (Leiter der SVU 19), Bundesrätin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Urs Hofmann (Präsident der KKJPD)
SVU 19: Bewältigung einer lang anhaltenden Terrorbedrohung

Während der 52-stündigen Übung werden die bestehenden Sicherheitsstrukturen und -prozesse der Schweiz im Falle einer lang anhaltenden terroristischen Bedrohung auf die Probe gestellt. An der heutigen Medienkonferenz im Medienzentrum Bundeshaus stellte Bundesrätin Karin Keller-Sutter, begleitet von Regierungsrat Urs Hofmann, Präsident der KKJPD, und Christian Varone, Vizepräsident der KKPKS, sowie Hans-Jürg Käser, Leiter der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19), die Rahmenbedingungen der vom 11. bis 13. November 2019 stattfindenden Stabsrahmenübung SVU 19 vor.

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#EJPDdigital

Digitalisierung ist ein Prozess, der seit rund 30 Jahren läuft. Sie prägt auch den Alltag des EJPD und hat hohe Priorität. Das EJPD hat beispielsweise die Federführung für die gesetzlichen Grundlagen im Digitalisierungsprojekt "Justitia 4.0", betreibt zahlreiche Informationssysteme für die Sicherheit der Schweiz oder elektronische Lösungen im Asylbereich und bietet Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft viele Dienstleistungen digital an.

Bundesrätin Keller-Sutter trifft Papst Franziskus
Vatikan/Rom: Bundesrätin Keller-Sutter an Heiligsprechung, Treffen mit Innenministerin

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Rom am Sonntag an der Heiligsprechung von Marguerite Bays (1815-1879) teilgenommen. Sie vertrat bei der Zeremonie im Vatikan den Bundesrat und traf dabei Papst Franziskus.

JI-Rat: Bundesrätin Keller-Sutter am Treffen in Luxemburg

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Luxemburg am Treffen der Justiz- und Innenminister der Schengen-Staaten teilgenommen. Sie vertrat dabei die kritische Haltung der Schweiz zu dem punktuellen Mechanismus für die Verteilung von im Mittelmeer aufgegriffenen Menschen, der im Rat diskutiert wurde. Weiteres Thema am Treffen war die Vernetzung der Informationssysteme, mit denen namentlich der Schutz der Aussengrenzen gestärkt werden soll. Die Bundesrätin nutzte zudem die Gelegenheit für eine Reihe bilateraler Treffen.

Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (Deutschland), Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Mauro Pedrazzini, Minister für Justiz a.i. (Liechtenstein), Sam Tanson, Ministerin für Justiz (Luxemburg), Andreas Pollak, Leiter Stabsstelle für europäische und internationale Ressortangelegenheiten (Österreich)
Bundesrätin Keller-Sutter am Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister in Liechtenstein

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Vaduz am Treffen der deutschsprachigen Justizministerinnen und Justizminister teilgenommen. Themen waren unter anderem die Digitalisierung bei Justiz- und Strafverfolgungsbehörden, Aktionärsrechte und die Verwaltung von gesperrten Vermögenswerten. Die Bundesrätin traf in Vaduz zudem Seine Durchlaucht, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, und den Liechtensteinischen Regierungschef Adrian Hasler.

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Aktuelle Themen

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Begrenzungsinitiative – Bundesrat will Personenfreizügigkeit nicht kündigen

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" ohne Gegenentwurf ab. Er hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 seine Botschaft ans Parlament verabschiedet. Die Initiative verlangt vom Bundesrat, das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) mit der EU auf dem Verhandlungsweg innert Jahresfrist ausser Kraft zu setzen oder es einseitig zu kündigen, falls dies nicht gelingen sollte. Kommt es zu einer einseitigen Kündigung des FZA fielen alle anderen sechs Abkommen der Bilateralen I weg. Diese sichern in wichtigen Wirtschaftssektoren einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang der Schweizer Unternehmen zum EU-Binnenmarkt. Eine Annahme der Initiative hätte deshalb einschneidende Konsequenzen für die Schweizer Wirtschaft, würde viele Arbeitsplätze in unserem Land direkt gefährden und den bilateralen Weg mit der EU insgesamt in Frage stellen.

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Bundesrätin

Portrait von Bundesrätin Karin Keller-Sutter
(Foto: EJPD)

Karin Keller-Sutter

Seit dem 1. Januar 2019 ist Bundesrätin Karin Keller-Sutter Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Sie war am 5. Dezember 2018 von der Vereinigten Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt worden.

Berufsbildung im EJPD